«Dopolino» (Vertragsrecht)

04 Verträge in digitalen Projekten – Cases

Case

Der Informatikstudent Linus Kiener gründet im Rahmen des Start-up-Projekts «Smart-up» der Hochschule Luzern zusammen mit Ihnen als Wirtschaftsstudent/in die Diginvent Gmbh, die die Software «Dopolino» entwickelt und vertreibt. Die Diginvent GmbH hat ihren Sitz in Rotkreuz, Kanton Zug, Schweiz. Linus Kiener und Sie haben bei der Diginvent GmbH eine Kollektivunterschrift.

Mit der Software «Dopolino» können Kinderhorte die Daten der von ihnen betreuten Kinder und ihren Eltern erfassen, die Einteilung der Kinder in Gruppen koordinieren und den Hort administrieren (Lohnbuchhaltung, Abrechnung Betreuungsgebühren).

Die Software «Dopolino» wird nicht auf den PC der Kunden geladen, sondern die Kunden erhalten von Diginvent Gmbh einen Nutzernamen und ein Passwort, mit denen sie sich auf der Homepage www.dopolino.ch einloggen und die Software auf dem Server von Diginvent GmbH nutzen können. Ein solches Computerprogramm mit einer solchen Nutzung wird «Software as a Service» (SaaS) genannt. Die bei «Dopolino» eingegebenen Daten werden somit ebenfalls auf dem Server der Diginvent GmbH gespeichert.

Eine Lizenz für die Plattform und Software «Dopolino» für die Administration von maximal 20 Kindern kostet CH 200.00 pro Monat. Der Betrag muss jeweils so bezahlt werden, dass er der Diginvent GmbH spätestens am letzten Tag des der Lizenzperiode vorangehenden Monats auf deren Konto gutgeschrieben wird. Die Lizenz muss zu Beginn für eine Dauer von mindestens sechs Monate abgeschlossen werden. Danach kann die Lizenz mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten jeweils auf das Monatsende gekündigt werden.

Aufgabe

Als Partner von Diginvent GmbH befassen Sie sich bei der Diginvent GmbH mit den ökonomischen und rechtlichen Belangen. Damit ist es nachfolgend auch Ihre Aufgabe, für die Lizenzierung der beschriebenen Plattform und Software «Dopolino» einen Mustervertrag zu entwerfen. Der Entwurf soll die sechs wichtigsten Bestimmungen enthalten, er soll einfach sein, jedoch ausformuliert (nicht nur Titel und/oder Stichworte) und unterschriftsreif.

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