01 Digital World – Digital Law?
Gerade in der digitalen Welt sind Sinn und Zweck von Regeln oft umstritten, wie das aktuelle Beispiel der Regulierung von künstlicher Intelligenz (KI) zeigt. In diesem Kapitel wollen wir darum den generellen Sinn und Zweck von Regeln erörtern und mit einem Kommentar in der NZZ reflektieren, wann es für die digitale Welt spezielle Regeln braucht und wie diese ausgestaltet sein sollten.
Harmonische Kooperation
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Streitprävention
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Reibungslose Kommunikation, reibungsloser Handel
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Alternative Regeln
Regulatorischen Sandboxen
Die regulatorische Sandbox ist ein Instrument, mit dem der Mehrwert von innovativen Technologien und Geschäftsmodellen getestet werden kann. Unter den Begriff Sandbox fallen Pilotprojekte (die zum Ziel haben, neue Regeln zu testen) und Sandboxen im engeren Sinne (die zum Ziel haben, bestehende Regeln in ihrer konkreten Anwendung zu verstehen). Weitere innovationsfördernde Instrumente stellen risikobasierte Regulierungen dar, die unterschiedliche Regeln für unterschiedliche Unternehmen vorsehen, oder auch Innovation Hubs, bei denen Unternehmen durch einen Austausch mit den Behörden und anderen Stakeholdern unterstützt werden.
Das Ziel einer Sandbox ist es, in ihrem Rahmen vorab bewilligte Projekte durchzuführen, die vom geltenden Gesetz ansonsten (teilweise) ausgenommen werden. In dieser Umgebung können innovative Unternehmen einerseits neue Ansätze in einem ansonsten stark regulierten Sektor testen. Andererseits helfen Sandbox-Projekte den politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern, bestehende regulatorische Hürden bei der Umsetzung vielversprechender innovativer Technologien und Geschäftsmodelle besser zu verstehen. Sandbox-Projekte sind etwa für eine sichere Stromversorgung, die Lösungen testen sollen, bereits heute möglich; dies trifft auch auf Projekte mit KI-Anwendungen zu. Ebenso begleitet die Fachagentur Educa Projekte im Bereich KI und Bildung mit der Innovation-Sandbox für KI des Kantons Zürich.
Quelle: BAKOM, Auslegeordnung zur Regulierung von künstlicher Intelligenz vom 12.02.2025, S. 26 f.
Selbstregulierung
Selbstregulierung bezeichnet die freiwillige Regelsetzung durch private Akteure, etwa in Form von Branchenstandards oder Verhaltenskodizes. Sie stellt eine Alternative zur staatlichen Gesetzgebung dar und ermöglicht flexible, praxisnahe Lösungen. Selbstregulierung wird auch als «Soft Law» bezeichnet, weil die Regeln nicht durch Behörden durchgesetzt werden, sondern durch diejenigen Organisationen selbst, die die Regeln erlassen haben.
Beispiele für Selbstregulierung, insbesondere der schweizerischen digitalen Industrie, sind Swico Charta für den ethischen Umgang mit Daten, Leitfaden zu KI im Journalistenkodex des Schweizer Presserats.
Regeln in der digitalen Welt
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