09 Haftung in digitalen Projekten

Am 18. März 2018 kollidiert im US-amerikanischen Bundesstaat Arizona ein selbstfahrendes Auto des Fahrdienstvermittlers Uber mit einer 49-jährigen Fahrradfahrerin. Die Fahrradfahrerin stirbt im Spital (s. CNN 20.03.2018, Uber’s self-driving car killed someone. What happened?). Nicht zuletzt in den USA stellt sich in einem solchen Fall sofort die Frage nach der Haftung. Während Haftpflichtfälle schon in der anlogen Welt schwierige tatsächliche und rechtliche Fragen aufwerfen, wird die Sache in der digitalen Welt noch komplexer. Denn zwischen Mensch und Maschine ist da nun auch noch eine digitale Komponente, die immer autonomer agiert (Stichwort «künzliche Intelligenz» (KI) [Artifical Intelligence, AI], s. dazu auch nachfolgend).

Haftung

Vertragliche Haftung

Ausservertragliche Haftung

Verschuldenshaftung nach Art. 41 OR

Kausalhaftung

Produktehaftpflicht

Genugtuung

Verjährung

Haftungsausschluss

Punitive Damage

Haftung in der Robotik, insbesondere für selbstfahrende Autos

Haftpflichtversicherung

Rechtsschutzversicherung

Rechtsschutzversicherung

Eine Rechtsschutzversicherung deckt die finanziellen Folgen von rechtlichen Auseinandersetzungen, also das eigentliche Prozessrisiko.

Eine Haftpflichtversicherung braucht man unbedingt (s. dazu vorne), eine Rechtsschutzversicherung dagegen nicht unbedingt. Da es jedoch vielen Leuten nicht reicht, einfach Recht zu haben, Prozessieren aber in vielen Fällen zum Luxus geworden ist (s. dazu auch Kapitel 08 Innovationsschutz von digitalen Produkten > Durchsetzung von ImmaterialgüterrechtenNZZ 13.02.2018, Der Gang vor Gericht wird zum Luxusgut), ist es sicherlich ratsam, sich auch den Abschluss einer Rechtsschutzversicherung zu überlegen.

Dabei ist einerseits zu berücksichtigen, dass die Verteidigung der eigenen Rechte z.B. bei Haftpflichtfällen, insbesondere im Verkehr, bereits Teil der entsprechenden Versicherung ist. Andererseits schliessen Rechtsschutzversicherungen häufig Bereiche wie Informatik und Immaterialgüterrecht wegen entsprechend hohen Prozessrisiken (s. dazu auch Kapitel 08 Innovationsschutz von digitalen Produkten > Durchsetzung von Immaterialgüterrechten) aus. Vor dem Abschluss einer Rechtsschutzversicherung ist also einerseits zu prüfen, ob gewisse Prozessrisiken bereits durch andere Versicherungen gedeckt sind und andererseits, ob eigene Prozessrisiken (insb. Informatik, Immaterialgüterrecht) durch die Rechtsschutzversicherung effektiv gedeckt sind. Wie schon bei der Haftpflichtversicherung (s. vorne) ist auch bei der Rechtsschutzversicherung zu bemerken, dass eine Privatrechtsschutzversicherung keine rechtlichen Auseinandersetzungen eines Business deckt (aber z.B. die rechtliche Auseinandersetzung eines Arbeitnehmers mit seinem Arbeitgeber). Wichtig ist zudem, dass einem die Rechtsschutzversicherung die Wahl eines Rechtsanwalts offen lässt. Von der Rechtsschutzversicherung offerierte Rechtsanwälte sind in der Regel zwar nicht schlecht, aber mit dem Anwalt des eigenen Vertrauens zu prozessieren, ist sicherlich angenehmer.

Die Kosten einer Rechtsschutzversicherung sind im Privaten oft günstig, im Business teurer. Amortsieren kann man die Kosten von Rechtsschutzversicherungen auch mit der von diesen in der Regel angebotenen Rechtsberatung durch Juristen der Rechtsschutzversicherung selbst, die man auch ausserhalb eines Prozesses in Anspruch nehmen kann. Nur schon deswegen lohnt sich insbesondere im Privaten eine Rechtsschutzversicherung.