Smart Contracts

04 Verträge in digitalen Projekten

Bei den Verträgen in der digitialen Welt sind aktuell die sogenannten «Smart Contracts» stark diskutiert. «Smart» ist u.a. der englische Ausdruck für «klug», «schlau». Mit dem Zusatz «Smart» werden landläufig Produkte bezeichnet, die mehr drauf haben, als die Grundfuktionen bzw. multifunktional sind, wie z.B. das «Smartphone», ein Mobilephone mit zahlreichen Zusatzfunktionen. Die Smart Contracts sind insofern «schlau», als sie sich selbst ausführen bzw. verwalten können. Dabei handelt es sich technisch nicht um ein Dokument, sondern um einen Software-Code, der dazu entwickelt wird, vordefinierte Bedingungen, Funktionen oder Aktionen auszuführen. Aktuell werden solche Smart Contracts auf einer sogenannten Blockchain aufgesetzt. Dabei handelt es sich um eine Internet-Plattform, deren Charakteristikum insbesondere ist, dass sie durch ihre Dezentralisierung und Transparenz praktisch immun gegen Eingriffe ist und somit auch nicht verändert werden kann.

Aus juristischer Sicht ergeben sich aus diesen technischen Bedingungen zwei wesentliche Parameter, die m.E. aktuell sowohl als Vorteil, wie auch als Nachteil gesehen werden können. Ein Smart Contract wird einerseits mit den entsprechenden Bedingungen einmal aufgesetzt. Danach muss die Ausführung niemand mehr kontrollieren. Andererseits kann, wenn der Contract einmal mit der Ausführung beginnt, diese wegen des Charakteristikums der Unveränderbarkeit der Blockchain, nicht mehr eingegriffen werden.

Ein einfaches Beispiel wäre gerade die Softwarelizenz. Als Smart Contract prüft diese selbst, ob eine Lizenzgebühr bezahlt worden ist und, wenn dies erfolgt ist, gibt sie die Software selbst zum Gebrauch frei.

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