Marke

08 Innovationsschutz von digitalen Produkten

Eine Marke ist der Name eines Produktes und bildet eine Brücke zwischen dem Produkt und dessen Hersteller oder des Eigentümers der Marke. Als Marke geschützt werden kann alles, was grafisch dargestellt werden kann und eine gewisse Einzigartigkeit aufweist, sogar die Form eines Produkts, jedoch muss letztere zusätzlich einen bestimmten Bekanntheitsgrad erreichen. Nicht geschützt werden kann, was Allgemeingut darstellt, wie z.B. allgemeine Formen und Farben. Die Markenregistrierung erfolgt für 10 Jahre und kann alle 10 Jahre für weitere 10 Jahre erneuert werden.

Braucht man einen Markenanwalt?

Grundsätzlich ist es auch als juristischer Laie relativ einfach eine Marke für die Registrierung zu hinterlegen. Dies kann man für die Schweiz sogar online über die entsprechende elektronische Plattform «eTrademark» des Eidg. Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) tun. Auf der Homepage des IGE und auf der Plattform eTrademark wird man sehr gut in die Markenregistrierung eingeführt und durch den Prozess der Online-Hinterlegung geführt.

Schwieriger wird es, wenn man eine Marke für eine Ware oder Dienstleistung registrieren will, bei der eine Zuteilung zu den vordefinierten Waren- und Dienstleistungsklassen schwierig ist, wie z.B. bei einer Social-Media-Plattform, wie «Facebook» und wenn Markenämter Einwendunge gegen eine Registrierung erheben. In diesen Fällen ist der Zuzug eines Markenanwaltes in der Regel ratsam oder sogar notwendig.

Ein Markenanwalt kann zudem hilfreich bei der Entwicklungen Marken aus juristischer Sicht sowie einer Markenstrategie sein.

Markenanwälte sind in der Regel Juristinnen und Juristen mit oder ohne Anwaltspatent, die sich im Bereich des Markenrechts spezialisiert haben. «Markenanwalt» ist aber kein gesetzlich geschützter Titel (wie z.B. Rechtsanwalt oder Patenanwalt), d.h. im Prinzip kann sich jeder so nennen. So publiziert das das Eidg. Intitut für Geistiges Eigentum (IGE) zwar noch eine Liste von Markenanwälten, nennent sie nun aber «Markenberater».

Markenanwälte verrechnen ihren Aufwand, im Gegensatz zu Rechtsanwälten, in weiten Teilen nicht pro Stunde, sondern pauschal, z.B. für die Hinterlegung einer Marke für drei Waren- und Dienstleistungsklassen. Zieht man einen Markenanwalt bei, bedeutet dies über den Daumen, dass sich die Kosten für die Markenhinterlegung in etwa verdoppeln.

Markenrecherche

Um juristische Auseinandersetzungen möglichst zu verhindern, sollte eine Marke vor deren Hinterlegung unbedingt rechechiert werden. Dabei muss man sich der Territorialität einer Marke bewusst sein. So wie man eine Marken in jedem Land hinterlegen muss, für das man Markenschutz beansprucht, muss man eine Marke auch in jedem entsprechenden Land recherchieren. Dazu kommt, dass es auch regionale Marken gibt, wie die Marke der Europäischen Union («Unionsmarke»), die man ebenfalls auf einer separaten Plattform recherchieren kann. Schlussendlich muss man noch wissen, dass es internationale Marken gibt, die nach dem sogenannten «Madrider System» angemeldet und ein entsprechendes internationales Register aufgenommen werden, jedoch – und das ist wichtig! – oft nicht in den nationalen Registern erscheinen, für deren Länder sie Schutz beanspruchen. Praktisch bedeutet dies, dass man neben dem nationalen Register immer auch im Register des «Madrider Systems» recherchieren muss. Nachfolgend einige direkte Links zu wichtigen nationale und internationalen Markenregistern:

Kosten einer Markenregistrierung

Die Gebühren für die Registrierung einer schweizerischen Marke publiziert das IGE unter folgendem Link: https://www.ige.ch/de/etwas-schuetzen/marken/anmeldung-in-der-schweiz/kosten-und-gebuehren.html.

Markenhinterlegung – Markenregistrierung

Als Antragsteller «registriert» man eine Marken eigentlich nicht, sondern man «hinterlegt» sie. Erst das Markenamt registriert dann die Marke, wenn sie die entsprechenen Schutzvoraussetzungen erfüllt.

Bevor man eine Marke hinterlegt, muss man definieren, in welchen Ländern man den entsprechenden Schutz beanspruchen und für welche Waren und/oder Dienstleistungen man die Marke registrieren will. Für letzteres gibt es einerseits eine vordefinierte Liste (Nizza-Abkommen) mit den entsprechenden 45 Waren- und Dienstleistungsklassen (List of Goods ans Services, Class Headings, Page 4 [EN]), und andererseits ein Tool, bei dem man seine Waren und/oder Dienstleistungen eingeben und recherchieren kann, welchere Klasse jene zugeordnet werden, die sogenanne Klassifikationshilfe. Zur Anwendung der Klassifikationshilfe publiziert das IGE zudem eine Anleitung. Bei der Grundgebühr für die Hinterlegung einer Marke sind drei Klassen inbegriffen. Jede weitere Klasse kostet einen Zuschlag.

Bevor man eine Marke hinterlegt, sollte man sich auch im Klaren sein, welchen Markentyp man hinterlegen möchte, insbesondere eine Wortmarke und/oder eine kombinierte Wort-/Bildmarke (Logo). Im Markenrecht gilt: registrieren ist günstiger, als später diskutieren. Wenn also genügend Budget vorhanden ist, sollte man nach Möglichkeit alle genannten Markentypen beanspruchen, wobei für jeden Markentyp ein separates Registrierungsverfahren notwendig ist. Nach dem Markentyp wird man dann bei der Hinterlegunge gefragt.

Das IGE publiziert zudem eine sogenannte «Prüfungshilfe», bei der man Begriffe eingeben kann, die man in der eigenen Marke verwendet und die Datenbank dann dazu passende Leitentscheide zu Markeneintragungsgesuchen, insbesondere auch Entscheide über Widersprüche, relevante Regeln für die markenrechtliche Prüfung sowie Herkunftsangaben und andere geografischen Bezeichnungen, die in der Schweiz durch einen Staatsvertrag geschützt sind, anzeigt. Damit erhält man einen ersten Eindruck, auf welche Hindernisse die eigene Marke im Rahmen des Registrierungsverfahrens stossen könnte.

Eine Marke mit Schutz für die Schweiz kann man online auf der Plattform «eTrademark» des IGE hinterlegen.

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