Im Internet praktisch alle Veträge formlos

04 Verträge in digitalen Projekten

Gemäss Art. 11 OR bedürfen Verträge zu ihrer Gültigkeit nur dann einer besondere Form, wenn das Gesetz eine solche vorschreibt. Mit anderen Worten, gilt im schweizerischen Vertragsrecht der Grundsatz der Formfreiheit. Und effektiv können alle für die digitale Welt wichtigen Verträge formlos abgeschlossen werden, insbesondere der Kaufvertrag, Auftrag, Werkvertrag und Lizenzvertrag. Vom Gesetz vorgesehene Formen sind die einfache Schriftlichkeit, die qualifizierte Schriftlichkeit und die Beurkundung. Einfach Schriftlichkeit bedeutet, dass ein Vertrag auf Papier gedruckt und von Hand unterschrieben wird. Letzteres ist mittels qualizfierter digitaler Signatur (s. dazu nachfolgend) z.B. auch im PDF-Format möglich. Bei der qualizierten Schriftlichkeit, müssen z.B. einzelne Elemente des Vergtrages handschriftlich ausgefüllt werden, wie z.B. bei der Bürgschaft. Schlussendlich muss ein Vertrag, bei dem das Gesetz die Form der Beurkung vorsieht, bei einem Notaren abgeschlossen werden, was z.B. bei Grundstückkauf der Fall ist. Die Vertragsparteien können auch immer selbst vereinbaren, dass ein Vertrag selbst oder dessen Änderungen immer in der Schriftform vorgenommen werden müssen. Das funktioniert mittels qualifizierter digitaler Signatur (s. nachfolgend) sogar über das Internet.

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