Möglichst umfassendes Schutzrechte-Portfolio

08 Innovationsschutz von digitalen Produkten

Beispiel: Sport-Schuh des Schweizer Unternehmens On AG

Im Rahmen einer Strategie ist ein Schutz einer Innovation durch möglichst alle vier Immaterialgüterrechte anzustreben. Jedes weitere Immaterialgüterrecht ist ein weiteres Argument in einem Rechtsstreit. Dabei geht es nicht nur darum, sich im Konfliktfall mit allen Rechten und mit allen Rechten umfassend durchzusetzen. Die Rechte sind auch ohne dieses Ziel «Sand im Getriebe» der Konkurrenz und hemmen diese entsprechend im Markt.

Das Lauterkeitsrecht (UWG) ist kein Immaterialgüterrecht. Das UWG kann aber ergänzend oder sogar originär im Rahmen des Innovationsschutzes angewandt werden. Denn, gemäss Art. 3 Abs. 2 lit. d UWG handelt unlauter, wer Massnahmen trifft, die geeignet sind, Verwechslungen mit den Waren, Werken, Leistungen oder dem Geschäftsbetrieb eines anderen herbeizuführen.

08 Innovationsschutz von digitalen Produkten