Verbotene Gewaltdarstellungen – Verbotene Pornografie

10 Digital Crimes

Verbotene Gewaltdarstellungen

Gemäss Art. 135 StGB wird bestraft, wer Ton- oder Bildaufnahmen, Abbildungen, andere Gegenstände oder Vorführungen, die, ohne schutzwürdigen kulturellen oder wissenschaftlichen Wert zu haben, grausame Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Tiere eindringlich darstellen und dabei die elementare Würde des Menschen in schwerer Weise verletzen, herstellt, einführt, lagert, in Verkehr bringt, anpreist, ausstellt, anbietet, zeigt, überlässt oder zugänglich macht, erwirbt, sich über elektronische Mittel oder sonst wie beschafft oder besitzt. Besitz liegt auch vor, wenn der Herrschaftswille durch Download einschlägiger Daten auf einen Datenträger zum Ausdruck gebracht wird, da bzw. soweit der User damit zu erkennen gibt, dass er auf diese Bilder wieder zurückgreifen will. Richtigerweise ist jedoch die Annahme eines Besitzes von Bildern im Cache-Speicher ausgeschlossen. Beschaffen ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 197 Ziff. 3bis StGB z.B. das Verschaffen eines dauernden und unbeschränkten Zugangs zu einer Website mit verbotenen Darstellungen, sodass der Täter über die Daten frei verfügen kann, oder das Belassen eines auf Täterinitiative zugesandten E-Mails mit strafbaren Datenanhang im Eingangsspeicher. Gezieltes abspeichern illegaler Dateien ist hingegen herstellen (BGE 131 IV 20 ff., zu Art. 197 Ziff. 3bis StGB; Andreas Donatsch, OFK-StGB, StGB 135 N 11 f.).

Verbotene Pornografie

Nach Art. 197 StGB wird u.a. bestraft, wer pornografische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen, Abbildungen, andere Gegenstände solcher Art oder pornografische Vorführungen einer Person unter 16 Jahren anbietet, zeigt, überlässt, zugänglich macht oder durch Radio oder Fernsehen verbreitet. Wer die Besucher von Ausstellungen oder Vorführungen in geschlossenen Räumen im Voraus auf deren pornografischen Charakter hinweist, bleibt straflos. Ebenfalls wird bestraft, wer eine minderjährige Person anwirbt, damit diese an einer pornografischen Vorführung mitwirkt, oder wer sie zur Mitwirkung an einer derartigen Vorführung veranlasst. Zudem wird bestraft, wer Gegenstände oder Vorführungen im genannten Sinne, die sexuelle Handlungen mit Tieren oder mit Gewalttätigkeiten unter Erwachsenen oder nicht tatsächliche sexuelle Handlungen mit Minderjährigen zum Inhalt haben, herstellt, einführt, lagert, in Verkehr bringt, anpreist, ausstellt, anbietet, zeigt, überlässt, zugänglich macht, erwirbt, sich über elektronische Mittel oder sonst wie beschafft oder besitzt. Schlussendlich wird bestraft, wer Gegenstände oder Vorführungen im genannten Sinne, die sexuelle Handlungen mit Tieren oder mit Gewalttätigkeiten unter Erwachsenen oder nicht tatsächliche sexuelle Handlungen mit Minderjährigen zum Inhalt haben, konsumiert oder zum eigenen Konsum herstellt, einführt, lagert, erwirbt, sich über elektronische Mittel oder sonst wie beschafft oder besitzt. Minderjährige von mehr als 16 Jahren bleiben straflos, wenn sie voneinander einvernehmlich Gegenstände oder Vorführungen im genannten Sinne herstellen, diese besitzen oder konsumieren. Gegenstände oder Vorführungen im genannten Sinne sind nicht pornografisch, wenn sie einen schutzwürdigen kulturellen oder wissenschaftlichen Wert haben.

[Weitere Erörterungen folgen]

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