08.12 Lauterkeitsrecht

08 Innovationsschutz von digitalen Produkten

Gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. d UWG handelt unlauter, wer Massnahmen trifft, die geeignet sind, Verwechslungen mit den Waren, Werken, Leistungen oder dem Geschäftsbetrieb eines anderen herbeizuführen. Unter dieses Verhalten fallen insbesondere die Nachmachungen (Kopie) und Nachahmungen von Produkten. Art. 3 Abs. 1 lit. d UWG wird darum bei der Durchsetzung von Immaterialgüterrechten häufig ergänzend angewandt.

Zudem handelt gemäss Art. 5 UWG unlauter, wer a) ein ihm anvertrautes Arbeitsergebnis wie Offerten, Berechnungen oder Pläne unbefugt verwertet, b) ein Arbeitsergebnis eines Dritten wie Offerten, Berechnungen oder Pläne verwertet, obwohl er wissen muss, dass es ihm unbefugter weise überlassen oder zugänglich gemacht worden ist oder c) das marktreife Arbeitsergebnis eines andern ohne angemessenen eigenen Aufwand durch technische Reproduktionsverfahren als solches übernimmt und verwertet. Unter diesen Artikel fällt m.E. auch der Schutz von Ideen, insbesondere Konzepten, die Dritten, insbesondere im Rahmen von Pitches (s. Wikipedia: Agenturpitch) präsentiert werden.

Wichtig ist aber, dass der lauterkeitsrechtliche Schutz keine Alternative zum immaterialgüterrechtlichen Schutz darstellt, da die Tatbestände des UWG in der Regel schwierig zu fassen sind.

08 Innovationsschutz von digitalen Produkten