Verjährung

09 Haftung in digitalen Projekten

Verjährung (u.a. Art. 127 ff. OR) im Rechtssinne bedeutet, dass eine Forderung zwar noch besteht, jedoch unter der Voraussetzung, dass der Schuldner die Einrede der Verjährung erhebt, auf dem Gerichtswege nicht mehr durchgesetzt werden kann (Art. 142 OR). Das bedeutet auch, dass eine verjährte Forderung durchaus noch erfüllt werden kann und sollte sie aus Versehen bezahlt worden sein, nicht mehr basierend auf ungerechtfertigte Bereicherung (Art. 62 ff. OR) zurückverlangt werden kann.

Forderungen aus vertraglicher Haftung nach Art. 97 ff. OR verjähren gemäss Art. 127 ff. OR innert 10 Jahren.

Forderungen aus deliktischer Haftung gemäss Art. 41 ff. OR verjähren gemäss Art. 60 OR dagegen relativ bereits innert 1 Jahr! Wird jedoch die Klage aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für die das Strafrecht eine längere Verjährung vorschreibt, so gilt diese auch für den Zivilanspruch. Die Frist beginnt im Moment, in dem dem Geschädigten der Schaden und die ersatzpflichtige Person bekannt wird. In jedem Fall (absolut) verjährt auch diese Haftung innert 10 Jahren.

Forderungen aus Produktehaftpflicht verjähren gemäss Art. 9 PrHG innert 3 Jahren seit dem der Geschädigte Kenntnis vom Schaden, dem Fehler und von der Person des Herstellers erlangt hat oder hätte erlangen müssen.

Droht in einem Haftpflichtfall die Verjährung, kann diese gemäss Art. 135 ff OR u.a. durch Anerkennung der Forderung durch den Haftpflichtigen, durch Betreibung des Haftpflichtigen oder durch Klage unterbrochen werden. Damit beginnt die Verjährung von neuem. Im Gesetz nicht vorgesehen, in der Praxis aber regelmässig angewendet ist der vertragliche Verjährungsverzicht durch den Haftpflichtigen. Damit kann dieser notabene eine Betreibung vermeiden.

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