08 Innovationsschutz von digitalen Produkten
Die zündende Idee steht am Anfang jedes Projektes, auch in der digitalen Welt. Damit besteht aber auch die Gefahr, dass jemand die Idee klaut und selber realisiert. Um dies zu verhindern und damit Innovationen zu fördern, ermöglichen die vier Immaterialgüterrechte Marke, Patent, Design und Urheberrecht eine entsprechende Monopolisierung. Das Immaterialgüterrecht wird in Englisch «Intellectual Property Law» bzw. kurz «IP» genannt. Diese Abkürzung wird auch oft in der deutschen Sprache verwendet. Z.B. spricht ein Unternehmen von seiner «IP-Abteilung», d.h. die Abteilung, die sich um die Immaterialgüterrechte des Unternehmens kümmert. Ergänzend zum Immaterialgüterrecht kommt regelmässig auch das Lauterkeitsrecht (UWG) zur Anwendung. Dieses schützt vor unlauterem Wettbewerb im Geschäftsverkehr. Bei Patent, Design und Urheberrecht ist die Monopolisierung zeitlich beschränkt, der Markenschutz kann x-beliebig verlängert werden. Ein Problem kann dabei der Umstand sein, dass die genannten Rechte die Idee an sich nicht schützten, sondern lediglich (aber immerhin!) deren Ausdruck; als zwei- oder dreidimensionale Marke, als offenbarte Idee in Form einer Patentschrift, als Gestaltung beim Design und beim Urheberrechte in verschiedensten Formen, von Kunst und Literatur bis zu Software. Ideen und Konzepte sind, wenn überhaupt, durch das UWG geschützt. Bei der Präsentation von Ideen und Konzepten ist es zudem ratsam – wenn die Partner dies akzeptieren – Geheimhaltungs- und Nichtverwertungsvereinbarungen abzuschliessen.
Innovationsschutz ist Investitionsschutz
[Content folgt]
Internationale Regeln sehen vor, dass der Patentschutz von Medikamenten vorübergehend aufgehoben werden kann, um es armen Ländern zu ermöglichen, diese Medikamente selber zu produzieren. Dies stand auch bei den Covid-Vakzinen und -Medikamenten zur Diskussion. Die Schweizer Pharma-Branche ist regelmässig gegen die Aufhebung des Patentschutzes, auch bei Covid. Samuel Lanz vom Verband der Schweizer Pharmaunternehmen Interpharma sagt dazu: «Eine Lockerung des Patentschutzes würde einen Präzedenzfall schaffen und die Forschung schwächen. Das kann in einer zukünftigen Pandemie schwerwiegende Folgen haben.» (LZ Online 14.06.2022)
Buchtipp
Das Buch «Projekt Lightspeed – Der Weg zum BioNTech-Impfstoff – und zu einer Medizin von morgen» beschreibt auf faszinierende Weise den enormen unternehmerischen Aufwand der Entwicklung eines Pharma-Produktes, von der Forschung bis zur Kommerzialisierung.
Sachenrecht – Immaterialgüterrecht
[Content folgt]