Digitaler Tod

05 Digital Personality – Identity

Jeden Tag sterben Tausende von Nutzern von digitalen Diensten, wie z.B. auch Facebook und Instagram. Digital leben sie weiter, solange ihre Accounts nicht gelöscht werden, also auch ihr digitaler Tod eintritt. Vielen Leuten dürfte es egal sein, was nach ihrem Tod mit ihren Daten in den verschiedenen Clouds und Social Media passiert. Viele möchte jedoch darüber bestimmen. Zudem gibt es auch Angehörige, die von einem Weiterbestehen von entsprechenden Social Media Accounts betroffen sind. Es fragt sich daher, was man in diesen Fällen tun bzw. wie man entsprechend vorsorgen kann und welches die Möglichkeiten für die Angehörigen sind, wenn der Erblasser nichts diebezügliches verfügt hat.

Das einfachste wäre, wenn der Erblasser verfügt, dass seine Erben Zugriff auf seine digitalen Daten bei digitalen Clouds und Diensten erhalten sollen und seiner Verfügung die entsprechenden Zugangsdaten beifügt oder diese anderweitig so deponiert, dass sie von den Erben nach seinem Tod einfach zugänglich sind. In diesem Fall können nämlichen die Erben ohne Kontaktnahme mit den entsprechenden Providern schlicht über die nämlichen Daten verfügen, insbesondere auch entsprechende Accounts von sich aus löschen. Damit eine solche Verfügung gültig ist, sollte sie nach Art. 498 ZGB öffentlich beurkundet oder vollständig eigenhändig (von Hand geschrieben) verfasst werden. Zudem könnte es sinnvoll sein, für das Handling der digitalen Daten eine mit den entsprechenden Medien (auch juristisch) vertraute Person zu bestimmen (Willensvollstrecker), z.B. einen im digitalen Recht spezialisierten Rechtsanwalt.

Liegt keine entsprechende Verfügung mit den entsprechenden Zugangsdaten vor, ist davon auszugehen, dass der digitale Nachlass gemäss Art. 560 ZGB im Rahmen einer Generalsukzession auf die gesetzlichen oder eingesetzten Erben übergeht. Damit erhalten die Erben auch einen eigenen Anspruch auf den Zugang zu diesen Daten. Solange die betroffenen Anbieter von Cloud-Services und anderen digitalen Dienstleistungen ihren Sitz in der Schweiz haben, sollte die Durchsetzung machbar sein. Problematisch ist es aber, wenn die nämlichen Provider, wie insb. Microsoft, Apple, WhatsApp, Facebook und Instagram ihren Sitz im Ausland haben, wie die meisten z.B. in den USA, ist eine Durchsetzung der entsprechenden Rechte komplizierter. Nicht gültig sein dürften jedoch gemäss Nutzungsbedigungen vereinbarte ausländische Gerichtsstände, soweit es sich bei den Erblassern um Privatpersonen handelt. Gemäss Art. 15 Lugano Übereinkommen (LugÜ, angewendet im Verhältnis Schweiz-EU) und Art. 120 des Gesetzes über das Internationale Privatrecht (IPRG; angewendet im Verhältnis Schweiz-«Rest der Welt») haben Konsumentinnen und Konsumenten immer das Anrecht auf den Gerichtsstand am Wohnsitz. Dort könnten dann auch ausländische Provider eingeklagt werden.

Eine Zusammenstellung der Nutzungsbedigungen der Provider beim Tod der Nutzer von Julia Hostettler findet sich unter folgendem Link: Hostettler, Nutzungsbedingungen der Provider beim Tod der Nutzer, 2018.

Ein detaillierter Darstellung der Problematik findet sich in einem Artikel von Prof. Dr. oec. Hans Rainer Künzle, Uni Zürich: Digitaler Nachlass nach schweizerischem Recht, successio 9, 2015, S. 39 ff..

05 Digital Personality – Identity