Auskunftsrecht

06 Data Protection

Vorbildliche Auskunft nach DSG 8 durch Swisscom mit Daten im PDF-Format auf Memory-Stick

Gemäss Art. 8 DSG kann jede Person vom Inhaber einer Datensammlung Auskunft darüber verlangen, ob und welche Daten über sie erfasst und bearbeitet werden. Gemäss Art. 1 der Datenschutzverordnung muss diese Auskunft spätestens nach 30 Tagen erteilt werden. Gemäss Art. 34 DSG ist das nicht oder nicht rechtzeitige Erteilen einer Auskunft eine der wenigen, strafrechtlich geahndeten Tatbestände (s. dazu auch nachfolgend). Für die Praxis ist darum dringend zu empfehlen, in einem Unternehmen eine Anlaufstelle für ensprechende Anfragen zu definieren und zu publizieren sowie die Systeme so vorzubereiten, dass die nämlichen Daten innert Kürze abgerufen werden können. Details dazu finden sich in Art. 8 DSG.

Übermittlung von Personendaten ins Ausland

Nach Art. 6 DSG dürfen Personendaten nur dann ins Ausland übermittelt werden, wenn das Datenschutzniveau im nämlichen Land ähnlich hoch ist, wie in der Schweiz. Der Eidg. Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) erstellt dafür eine Liste mit den Staaten, die aus schweizerischer Sicht ein genügendes Datenschutzniveau aufweisen (s. www.edoeb.admin.ch/dam/edoeb/de/dokumente/2017/04/staatenliste.pdf.download.pdf/staatenliste.pdf).

Da insbesondere die EU das Datenschutzniveau des sehr wichtigen Handelspartners USA als nicht genügend hoch erachtet, haben die EU und die Schweiz mit den USA eine spezielle Lösung geschaffen. Im Abkommen «Privacy Shield» haben die EU, die Schweiz und die USA datenschutzrechtliche Standards definiert. Wenn US-Unternehmen diesem Abkommen beitreten, verpflichten sie sich, die entsprechenden Standards einzuhalten. Damit ist bei der Übermittlung von Personendaten an diese Unternehmen das von Art. 6 DSG verlangte ähnlich hohe Datenschutzniveau gewährleistet. Welche US-Unternehmen dem Abkommen beigetreten sind, kann unter folgendem Link abgerufen werden: www.privacyshield.gov/list.

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